Datenschutzhinweis

Diese Verarbeitung aller personenbezogenen Daten unterliegt der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG.

Der vorliegende Datenschutzhinweis gemäß Artikel 15 und 16 der Verordnung (EU) 2018/1725 soll Sie darüber informieren, wie Ihre personenbezogenen Daten auf dieser Website (https://business.ideaspowered.eu/) erhoben und verarbeitet werden.

Die Website „Ideas Powered for business“ richtet sich an KMU, um Start-ups und Unternehmern Online-Hilfestellung bei der Entwicklung ihres Geschäfts in den Bereichen geistiges Eigentum und Innovation zu leisten. Sie ist aus der Notwendigkeit entstanden, europäischen KMU den Zugang zu gebündelten, verständlichen, zuverlässigen und relevanten Informationen zu erleichtern, um sie beim Ausbau ihrer Aktivitäten zu unterstützen und ihnen die Bedeutung von Rechten des geistigen Eigentums als Wettbewerbsvorteil vor Augen zu führen.

Das EUIPO ist für die Einrichtung und den Betrieb der Website verantwortlich. Diese gliedert sich unter anderem in folgende Bereiche:

• Entdecken: Hier finden KMU alle erforderlichen Informationen, um anhand von Schritt-für-Schritt-Anleitungen ihr Geschäft schnell auf den Weg zu bringen;

• Verbinden: Hier können KMU mithilfe einer Übersichtskarte (Visualisierungskarte) Unterstützung auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene finden und dabei gezielt nach Land, Stadt sowie Art und Anbieter der jeweiligen Dienstleistung suchen;

• Wachsen: Hier erhalten KMU Informationen zu einschlägigen Kursen und Tools, mit denen sie ihren Entwicklungsbedarf in den Bereichen Finanzen und Finanzierung decken, ihre Idee schützen sowie unternehmerische und rechtliche Unterstützung erhalten können.

Bitte beachten Sie, dass für die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten auf anderen EUIPO-Websites abweichende Datenschutzerklärungen gelten können.

VERZEICHNISREGISTER

Zentrales Register: Das EUIPO ist rechtlich verpflichtet, ein zentrales Register der Aufzeichnungen über die Verarbeitung personenbezogener Daten zu führen (Artikel 31 der Verordnung 2018/1725). Im Zentralregister des EUIPO erfahren Sie mehr über die Aufzeichnungen des EUIPO über Tätigkeiten zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.

1. Welcher rechtliche Rahmen für den Datenschutz gilt für das EUIPO?

Das Amt erfasst und verarbeitet alle personenbezogenen Daten gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG (die „EU-Datenschutzverordnung“). Die Verordnung wird ergänzt durch den Beschluss ADM-18-65 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 im Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, ader ebenfalls die Verarbeitung personenbezogener Daten durch das EUIPO regelt.

Als Agentur der Union unterliegt das Amt den Datenschutzanforderungen der EU-Datenschutzverordnung sowie der Unionsmarkenverordnung (EU) 2017/1001 („UMV“), der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EG) 6/2002 („GGV“) und der entsprechenden Durchführungsverordnungen.

Näheres entnehmen Sie bitte den Rechtstexten zu Unionsmarken und den Rechtstexten zu Gemeinschaftsgeschmacksmustern.

2. Welche Arten personenbezogener Daten erfassen wir?

Für die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website ist Ihre Einwilligung erforderlich. Zu diesen personenbezogenen Daten zählen Ihr Name, Ihre E-Mail, die Art der Organisation, zu der Sie gehören, oder auch Ihr Tätigkeitsbereich.

Weitere Informationen zu den Kategorien personenbezogener Daten, die das Amt verarbeitet, entnehmen Sie bitte den nachstehenden spezifischen Datenschutzerklärungen.

3. Wofür verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten?

Das Amt erfasst und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten für verschiedene Zwecke:

• Sensibilisierung und Hervorhebung der Bedeutung von Rechten des geistigen Eigentums.

• Bereitstellung zuverlässiger Informationen zu rechtlichen und wirtschaftlichen Themen, um die unternehmerische Entwicklung von KMU in den Bereichen geistiges Eigentum und Innovation zu unterstützen.

• Stärkung von KMU durch Hilfestellung beim Schutz ihrer Vermögenswerte.

• Förderung des Systems für Rechte des geistigen Eigentums. Ihre personenbezogenen Daten werden verwendet, um Sie über Neuigkeiten zu Rechten des geistigen Eigentums, Einladungen zu Seminaren und Workshops zu informieren und Ihnen sonstige Mitteilungen im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums und Produkten und Dienstleistungen des EUIPO zu senden.

• Verbesserung unsere Produkte und Dienstleistungen. Das Amt verwendet Ihre personenbezogenen Daten zur Erstellung von Erhebungen, Berichten und Statistiken, um seine Prozesse zu optimieren und die Funktionsweise des Systems zu verbessern. Dabei erfassen und werten wir auch Ihre Rückmeldungen aus, damit wir Ihren Ansprüchen besser gerecht werden und Ihre Zufriedenheit mit dem Amt und der Website verbessern können.

• Organisation von Veranstaltungen, Schulungen und Sitzungen. Das Amt organisiert regelmäßig öffentlich zugängliche Veranstaltungen, z. B. Schulungen und Sitzungen. Dabei müssen die personenbezogenen Daten der Teilnehmer verwaltet werden. Falls Sie an einer vom Amt organisierten öffentlichen Veranstaltung teilnehmen, erfolgt der Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten wie in den nachstehenden spezifischen Datenschutzerklärungen beschrieben.

4. Auf welcher Rechtsgrundlage verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten?

Auf dieser Website werden personenbezogene Daten auf der Grundlage von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) 2018/1725 verarbeitet: Die betroffene Person hat ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben.

Die personenbezogenen Daten werden gemäß den folgenden Rechtsinstrumenten erhoben und verarbeitet:

• Artikel 2 des Beschlusses ADM-21-15 über die interne Struktur des Amtes;

• Strategieplan 2025 des EUIPO, angenommen gemäß Artikel 153 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke.

Beruht die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Ihrer Einwilligung, können Sie diese jederzeit widerrufen, indem Sie eine E-Mail an DPOexternalusers@euipo.europa.eu senden .

Insbesondere bei Newslettern können Sie die Zusendung bestimmter oder sämtlicher Inhalte des EUIPO jederzeit beenden, indem Sie auf den Link „Unsubscribe“ (Abbestellen) klicken, der am Ende jeder E-Mail erscheint, die Sie erhalten.

5. Wie schützen und sichern wir Ihre Daten?

Da das Amt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst nimmt, wendet es entsprechende organisatorische und technische Sicherheitsmaßnahmen an. Hier finden Sie Beispiele dieser in den Räumlichkeiten des EUIPO umgesetzten Maßnahmen:

• Das EUIPO ist nach ISO 27001 zertifiziert.

• Die Systeme und Datenbanken des EUIPO sind nur mit Benutzername und Kennwort des EUIPO zugänglich.

• Authentifizierung und Autorisierung erfolgen auf der Grundlage von Rollen.

• Authentifizierung und Autorisierung erfolgen auf Server-Ebene; ein anonymer Zugang ist nicht gestattet.

• Der Server wird im Rechenzentrum physisch geschützt.

• Für die Server ist eine logische Schutzverstärkung vorgesehen.

• Die Netzwerksicherheit ist so konfiguriert, dass die Mail-Server vor Bedrohungen von außen geschützt sind.

• Dienstleistungsverträge enthalten Vertraulichkeits- und Datenschutzklauseln.

• Nur eine begrenzte Anzahl Berechtigter mit einem bestimmten IT-Profil kann Ihre personenbezogenen Daten in Back-Office-Systemen bearbeiten.

6. Welche Rechte haben Sie in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten? Wie können Sie Ihre Rechte geltend machen? Können Ihre Rechte beschränkt werden?

Sie können Ihre personenbezogenen Daten berichtigen lassen, wenn diese unvollständig oder unrichtig sind.

 

Rechte in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten	Was bedeutet das?
Informiert zu sein	Sie haben das Recht zu wissen, wie das Amt mit Ihren personenbezogenen Daten verfährt (dazu gehören auch Informationen über den Verantwortlichen, den Zweck der Verarbeitung, die Rechtsgrundlagen, die Arten der verwendeten personenbezogenen Daten, den Empfänger Ihrer Daten und die Fristen für deren Aufbewahrung sowie die möglichen Übermittlungen personenbezogener Daten an Drittländer). Weitere Informationen finden Sie in diesem Datenschutzhinweis und insbesondere in den unten verlinkten Datenschutzerklärungen.
Zugang zu den Daten	Sie haben das Recht zu wissen, ob das Amt Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet; das betrifft unter anderem den Zweck der Verarbeitung, die Arten von Daten, die Datenempfänger, Fristen sowie Übermittlungen personenbezogener Daten an Drittländer.
Berichtigung von Daten	Sie können Ihre personenbezogenen Daten berichtigen lassen, wenn diese unvollständig oder unrichtig sind.
Löschung der Daten („Recht auf Vergessenwerden“)	Unter bestimmten Umständen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten beantragen (z. B. wenn die Daten für den Zweck, für den sie erhoben wurden, nicht mehr erforderlich sind). Falls Sie beschließen, einen oder mehrere Newsletter abzubestellen, werden Ihre Daten 60 Tage lang aufbewahrt, damit Sie das Abonnement innerhalb dieses Zeitraums erneut aktivieren können. Nach Ablauf dieser 60-Tage-Frist werden Ihre personenbezogenen Daten verschlüsselt und vor der Löschung für weitere 120 Tage in Sicherungskopien gespeichert. Nach diesem Zeitraum werden die Daten ohne Möglichkeit der Wiederherstellung aus unseren Datenbanken gelöscht. Weitere Informationen finden Sie in den unten einzeln verlinkten Datenschutzerklärungen.
Einschränkung der Datenverarbeitung	Sie können beantragen, dass das Amt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unter bestimmten Umständen (z. B., wenn die Richtigkeit der Daten bestritten wird) einschränkt. Wenn die Verarbeitung Ihrer Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, kann ein solcher Antrag auf Einschränkung der Verarbeitung durch das Amt jederzeit gestellt werden.
Datenübertragbarkeit	Sie haben das Recht zu beantragen, dass das Amt Ihnen Ihre personenbezogenen Daten unter bestimmten Umständen (z. B., wenn Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben) in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format übermittelt.
Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten	Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Amt unter bestimmten Umständen widersprechen: wenn die Verarbeitung der Daten auf Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der EU-DSVO beruht, wenn Sie eine Aufgabe wahrnehmen, die im öffentlichen Interesse liegt oder wenn Sie öffentliche Gewalt ausüben, die Ihnen von einem Organ oder einer Einrichtung der Union übertragen wurde.
Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten	Sie können Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widerrufen. Insbesondere können Sie darum bitten, die Zusendung von Newslettern einzustellen oder nicht mehr auf der Karte für die bildliche Darstellung (Visualisierungskarte) zu erscheinen. Was den letzteren Punkt angeht, wird Ihnen das Amt in jährlichem Turnus eine E-Mail zur Bestätigung der Richtigkeit Ihrer Daten und Informationen sowie zur Verlängerung Ihrer Einwilligung zusenden, in der Ihnen auch die Möglichkeit offen steht, Ihren Eintrag löschen zu lassen.

 

Wie können Sie Ihre Rechte geltend machen?

1. Sie können uns jederzeit eine E-Mail an DPOexternalusers@euipo.europa.eu senden. Bitte beachten Sie, dass wir mündliche Anfragen (telefonisch oder persönlich) nicht akzeptieren können, da wir Sie möglicherweise nicht ordnungsgemäß identifizieren oder Ihre Anfrage nicht sofort bearbeiten können:

       a. Ihre E-Mail-Anfrage sollte so detailliert wie möglich sein. Wir benötigen eine genaue Beschreibung der Daten, des Zwecks, für den sie erhoben wurden, und der Art und Weise, wie sie erhoben wurden.

       b. Bitte geben Sie immer an, welches der oben genannten Rechte Sie geltend machen möchten.

 

2. Wir bearbeiten Ihren Antrag unverzüglich und unterstützen Sie bei der Geltendmachung Ihrer Rechte, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind:

     a. Gelegentlich benötigen wir zusätzliche Informationen, um Sie zu identifizieren und Ihre Daten zu finden. Dies dient ausschließlich dazu, Ihre Identität zu überprüfen und Sie bei der Geltendmachung Ihrer Rechte zu unterstützen. Die Daten werden nicht länger aufbewahrt, als es für diesen Zweck erforderlich ist.

     b. In seltenen Fällen können wir Ihnen möglicherweise nicht bei der Ausübung Ihrer Rechte behilflich sein, wenn die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt sind. In diesem Fall werden wir Ihnen mitteilen, warum Sie dieses Recht nicht geltend machen können.

 

Können Ihre Rechte beschränkt werden?

Datenschutz ist kein absolutes Recht. Es muss stets gegen andere Grundrechte abgewogen werden, und es kann Umstände geben, unter denen eines oder mehrere der oben genannten Rechte verweigert werden können.

Diese Rechte können vorübergehend aus berechtigten Gründen, wie in Artikel 25 der Verordnung (EU) 2018/1725 dargelegt, durch auf der Grundlage der Verträge erlassene Rechtsakte oder gemäß den internen Vorschriften, wie im Beschluss des Verwaltungsrats des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 26. März 2020 festgelegt, beschränkt werden. Die internen Vorschriften sehen vor, dass derartige Beschränkungen zeitlich begrenzt und verhältnismäßig sind und sie dem Wesensgehalt der oben genannten Rechte entsprechen.

In der Regel werden Sie über die wichtigsten Gründe für eine Beschränkung informiert. Sie werden auch über Ihr Recht informiert, beim Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB) eine Beschwerde einzureichen oder Rechtsmittel einzulegen. Es gibt jedoch einige Umstände, unter denen wir Sie nicht über diese Gründe informieren werden. Die Beschränkung wird aufgehoben, sobald die Umstände, die die Beschränkung rechtfertigen, nicht mehr vorliegen. Nach Ablauf dieser Frist erhalten Sie einen speziellen Datenschutzhinweis.

7. Welche Cookies werden auf unserer Website verwendet?

Cookies sind kleine Textdateien, die vom Server einer Website gesendet und auf Ihrem Gerät (Computer, Tablet oder Telefon) gespeichert werden.

Wenn Sie unsere Website besuchen, verwenden wir Cookies zur Verwaltung Ihrer Internetsitzung, zur Authentifizierung sowie für die Sicherheit des Webbrowsers. Cookies dienen darüber hinaus zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen technischen Betriebs der Website und helfen uns dabei, Nutzerpräferenzen zu speichern und Nutzungstrends in aggregierter Form zu verfolgen. Zu diesem Zweck zeichnen wir ggf. bestimmte Daten Ihres Browsers auf, z. B. IP-Adresse, Browsertyp, Sprache und Monitorgröße, aufgerufene Seite, Uhrzeit und Datum Ihres Besuchs und die Webseite, von der aus Sie zu unserer Website gelangten.

Anhand dieser Informationen werden aggregierte, anonyme Statistiken erstellt, um unsere Dienstleistungen und Ihre Nutzererfahrung zu optimieren. Für keines der Cookies ist Ihre Einwilligung erforderlich. Die Erfassung, Aggregierung und Anonymisierung dieser Daten erfolgen im Rechenzentrum des EUIPO unter angemessenen Sicherheitsvorkehrungen.

Ferner wird auf unserer Website der Wunsch respektiert, dass über die Aktivitäten des Besuchers keine Nutzungsprofile erstellt werden (Do Not Track, DNT). Wenn Sie in Ihrem Browser die DNT-Option aktivieren, beachten wir Ihre Entscheidung und Ihr Besuch auf unserer Website wird nicht für unsere anonymisierten Statistiken genutzt. Im Folgenden finden Sie Anweisungen, wie diese Option aktiviert werden kann:

• Firefox

• Internet Explorer

• Chrome

• Safari

• Opera

8. Wie werden auf unserer Website soziale Medien verwendet?

Soziale Medien dienen dazu, unsere Arbeit über moderne Kanäle mit großer Reichweite zu präsentieren. Unsere Präsenz in diesen Medien ist auf unserer Website dargestellt. Sie finden dort zum Beispiel Videos von „Ideas Powered for business“, die wir auf unseren YouTube-Kanal hochladen, und Links zu Twitter, Facebook, LinkedIn oder anderen Plattformen.

Für Links zu sozialen Medien oder für eingebettete Komponenten, die sich beim Aufrufen unserer Webseiten mit den Diensten dieser Medien verbinden, werden auf Ihrem Computer (oder anderen Geräten) keine Cookies abgelegt. Beachten Sie jedoch, dass aufgrund Ihrer Präferenzen für diese externen Dienste, beispielsweise für YouTube-Videos, einige Cookies abgelegt werden können.

Jeder Betreiber sozialer Medien hat eigene Richtlinien für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten seiner Besucher.

Näheres finden Sie hier:

• YouTube

• LinkedIn

• Twitter

• Facebook

• Instagram

9. Wie erreichen Sie uns bei Fragen?

In allen Belangen mit Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten können Sie eine schriftliche Anfrage an das EUIPO als die für die Verarbeitung verantwortliche Stelle oder an die Datenschutzbeauftragte des EUIPO schicken.

Dies ist sowohl auf elektronischem Wege als auch per Post möglich. Schreiben Sie an:

Post/Kurier:

Frau Gloria Folguera Ventura

Datenschutzbeauftragte

EUIPO

Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien

E-Mail:

DPOexternalusers@euipo.europa.eu

Falls der für die Verarbeitung Verantwortliche und/oder die Datenschutzbeauftragte nicht angemessen auf Ihre Anfrage reagiert hat/haben, können Sie Beschwerde beim Europäischen Datenschutzbeauftragten einreichen: https://edps.europa.eu/about-edps/contact_en.

10. Benötigen Sie weitere Auskünfte?

Näheres über unseren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte dem EUIPO-Zentralregister (dieses zentrale Register ist ein fortzuschreibendes Dokument, das laufenden Änderungen unterliegt) sowie den nachstehenden einschlägigen spezifischen Datenschutzhinweisen (vorerst nur in englischer Sprache).

Das zentrale Register enthält mindestens folgende Angaben (Artikel 31 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1725):

• den Namen und die Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen, der/des Datenschutzbeauftragten und gegebenenfalls des Auftragsverarbeiters und des gemeinsam mit ihm Verantwortlichen,

• die Zwecke der Verarbeitung,

• eine Beschreibung der Kategorien betroffener Personen und der Kategorien personenbezogener Daten,

• die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden,

• gegebenenfalls Übermittlungen von personenbezogenen Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation sowie die Dokumentierung geeigneter Garantien,

• wenn möglich, die vorgesehenen Fristen für die Löschung der verschiedenen Datenkategorien,

• wenn möglich, eine allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten.

Die Datenschutzerklärungen enthalten die in den Artikeln 15 und 16 der Verordnung (EU) 2018/1725 genannten Angaben. Es folgt die Liste der einschlägigen spezifischen Datenschutzhinweise mit Hyperlinks zu den einschlägigen Datenschutzerklärungen:

• Tool für Visualisierungskarten

• EUIPO-Newsletter

• KMU-Fonds 2022

• Auftragsvergabe und Finanzhilfeverfahren

• Lime Survey

• Nutzer-/Umfrage zur Nutzer-/Kundenzufriedenheit

• Organisation von Veranstaltungen, Schulungen und Sitzungen

• Datenschutzerklärung von MS Teams

• Datenschutzerklärung von Zoom

• Lernportal der Akademie