MIT DER NUTZUNG DIESER WEBSITE STIMMEN SIE DEN HIER AUFGEFÜHRTEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ZU. WENN SIE DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ODER TEILEN DAVON NICHT ZUSTIMMEN, VERWENDEN SIE BITTE DIESE WEBSITE ODER DIE DARAUF ENTHALTENEN INFORMATIONEN UND DIENSTE NICHT.
Geltende Bestimmungen
Der Zugang zu und die Nutzung der Website oder von Teilen der Website, von Dokumenten, Materialien oder sonstigen Informationen, einschließlich Daten, Texten, Bildern und Ton (im Folgenden „Informationen“), die über die Website zur Verfügung gestellt werden, sowie von Diensten, die über die Website bereitgestellt werden (im Folgenden „Dienste“), unterliegen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „allgemeine Nutzungsbedingungen“) und gelten als Annahme dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer.
Für einzelne Dienste oder bestimmte Teile der Website gelten möglicherweise besondere Nutzungsbedingungen, auf die gesondert hingewiesen wird. Sind solche besonderen Nutzungsbedingungen aufgeführt, ersetzen diese für die betreffenden Dienste bzw. Teile etwaige hiervon abweichende Bestimmungen in den allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Das EUIPO behält sich das Recht vor, die allgemeinen Nutzungsbedingungen oder sonstigen besonderen Bedingungen auf dieser Website jederzeit zu ändern, indem es geänderte Fassungen auf der Website veröffentlicht. Diese Änderungen gelten ab dem Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung.
Eigentumsrechte
Die auf der Website veröffentlichten Informationen können durch Rechte des geistigen oder gewerblichen Eigentums geschützt sein. Wenn für die auf dieser Website zur Verfügung gestellten Informationen Eigentumsrechte, einschließlich des Urheberrechts, bestehen, liegen diese bei den jeweiligen Inhabern. Dabei kann es sich um das EUIPO, Partner-Dateninhaber oder sonstige Dritte handeln, die als solche genannt sind. Durch den Zugriff auf die Dienste erwerben die Nutzer keine Eigentumsrechte an den ihnen auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen. Alle hiermit nicht ausdrücklich übertragenen Rechte sind dem jeweiligen Inhaber bzw. den jeweiligen Inhabern vorbehalten.
Nutzungsrecht
Den Nutzern wird im Einklang mit den Aufgaben und Zielen des EUIPO sowie dem geltenden Unionsrecht zu Konsultationszwecken Zugang zu den Informationen und Diensten auf dieser Website gewährt.
Für die Nutzung der Informationen gelten nachstehende Bestimmungen.
Nutzer sind befugt,
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die Informationen zu verbreiten und wiederzugeben, solange die Website als Quelle angeführt wird und die Informationen an prominenter Stelle als frei verfügbar gekennzeichnet sind;
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die Informationen zu bearbeiten, zu übersetzen, umzuformen, zu ändern oder abgeleitete Werke von ihnen zu erstellen, vorausgesetzt,
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Änderungen werden in geeigneter Form gekennzeichnet oder abgegrenzt, oder es wird in anderer Weise unmissverständlich deutlich gemacht, dass die ursprünglichen Informationen geändert wurden,
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der Autor der Informationen und/oder der angegebene Datenlieferant – je nachdem, wer auf der Website angeführt ist – wird genannt und die Website als Quelle angeführt,
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das Recht zur Wiedergabe und zur Verbreitung von Bearbeitungen wird Dritten, unter denselben Bedingungen wie hier aufgeführt, ausdrücklich gewährt;
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Deep-Linking-Techniken zu verwenden, um bestimmte Seiten der Website über die Startseite hinaus zu erreichen.
Die vorstehend eingeräumte Lizenz gilt nicht für Informationen, für die andere Rechte des geistigen Eigentums als Urheberrechte bestehen oder anhängig sind (z. B. Marken-, Geschmacksmuster- und Datenbankrechte). In diesen Fällen und wenn eine gewerbliche Nutzung erforderlich ist, werden die Nutzer aufgefordert, eine spezifische und ausdrückliche Genehmigung des/der betreffenden Rechteinhaber(s) einzuholen.
Nutzer sind nicht befugt,
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Aktivitäten durchzuführen, die die Leistung und/oder Sicherheit des Netzwerks des EUIPO beeinträchtigen oder stören könnten;
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in Verbindung mit dieser Website und den darauf enthaltenen Informationen Integrationstechniken, wie Framing und Inline Linking, zu verwenden;
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die auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen und personenbezogenen Daten für illegale oder irreführende Handlungen zu verwenden oder um die Inhaber von eingetragenen Rechten für gewerbliche Zwecke ohne Bezug zur amtlichen Eintragung ihres Schutzrechts zu kontaktieren.
Unter keinen Umständen dürfen Nutzer das Logo, die amtliche Bezeichnung oder Referenzen des EUIPO ohne dessen vorherige förmliche, schriftliche Genehmigung verwenden, um damit den Eindruck zu erwecken, dass eine Zugehörigkeit, Förderbeziehung oder eine sonstige offizielle Verbindung zum EUIPO besteht.
Die Entnahme wesentlicher Teile der Datenbanken des EUIPO bzw. deren Inhalts – in welcher Form auch immer – ist untersagt. Die Nutzer können direkte Verknüpfungen zu einzelnen Seiten der Website erstellen (Deep Linking). Die Verwendung von Integrationstechniken für Webinhalte, wie Framing oder Inline Linking, ist jedoch untersagt.
Haftungsausschluss
Die auf der Website „Ideas Powered for business“ bereitgestellten Informationen stellen keine rechtliche oder fachliche Beratung dar und sind nicht dazu bestimmt; vielmehr dienen alle auf dieser Website verfügbaren Informationen, Inhalte und Materialien ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Die Nutzer dieser Website sollten sich an einen Rechtsberater oder sonstigen Spezialisten wenden, um Rat oder maßgeschneiderte Informationen in Bezug auf bestimmte rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle oder sonstige Angelegenheiten einzuholen
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Obwohl das EUIPO bestrebt ist, alle auf der Website „Ideas Powered for business“ bereitgestellten Informationen auf dem neuesten Stand zu halten und ggf. zu berichtigen, kann es in Bezug auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Angemessenheit der Informationen, die auf der Website zur Verfügung gestellt werden, weder Aussagen oder Zusagen machen noch Garantien leisten. Eine Haftung für Fehler oder unvollständige Informationen schließt das EUIPO deshalb – soweit rechtlich zulässig – aus.
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