Neuer KMU-Fonds 2023: 27 Millionen Euro für den Schutz des geistigen Eigentums von EU-KMU

28 April, 2023
SME Fund
Vorteile von geistigem Eigentum (IP)
Die Europäische Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben eine Verlängerung des EU-KMU-Fonds 2023 gestartet, der Gutscheine für geistiges Eigentum für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der EU anbietet. Da KMU 99 % der Unternehmen ausmachen und rund drei Viertel der Arbeitsplätze in der EU bereitstellen, ist es wichtig, dass sie ihre immateriellen Vermögenswerte mit einem flexiblen Instrumentarium für geistiges Eigentum schützen, um Investitionen anzuziehen und ihr Wachstum zu fördern.

Zum ersten Mal wird der KMU-Fonds 2023 auch Patente auf EU-Ebene und den gemeinschaftlichen Sortenschutz abdecken, um Innovationen und Investitionen zu fördern. Er wird Züchtern dabei helfen, trockenheits- und schädlingsresistentere Nutzpflanzen und andere Pflanzen zu entwickeln und so zum grünen Wandel und zur Ernährungssicherheit in der EU beitragen.

Der KMU-Fonds 2023 wird auch die KMU in der EU dabei unterstützen, sich von der Wirtschaftskrise zu erholen, die zunächst durch die COVID-19-Pandemie und die anhaltende russische Invasion in der Ukraine verursacht wurde. Der neue EU-KMU-Fonds, der mit 27,1 Mio. EUR ausgestattet ist, wird die folgenden Leistungen anbieten

  • Erstattung von 90 % der Gebühren , die von den EU-Ländern erhoben werden, die IP Scan-Dienste unterstützen
  • Erstattung von 75 % der von den Ämtern für geistiges Eigentum (einschließlich der nationalen und regionalen Ämter für geistiges Eigentum und des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum) erhobenenGebühren; Erstattung von 50 % der vom Weltamt für geistiges Eigentum erhobenen Gebühren für die Erlangung des internationalen Marken- und Geschmacksmusterschutzes
  • Erstattung von75 % der Gebühren, die von den nationalen Patentämtern und dem Europäischen Patentamt für die Eintragung von Patenten erhoben werden
  • 50 % der Anmeldegebühren , die das Gemeinschaftliche Sortenamt für die Eintragung neuer Pflanzensorten erhebt

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