Laut einem gemeinsamen Bericht des EUIPO und der Europäischen Kommission wurden im Jahr 2021 in der Europäischen Union etwa 86 Millionen gefälschte Artikel beschlagnahmt, was einem Anstieg von fast 31% gegenüber 2020 entspricht. Der geschätzte Wert der in der EU beschlagnahmten gefälschten Artikel belief sich jedoch auf über 1,9 Mrd. EUR, was einem Rückgang von ca. 3% im Jahr 2021 gegenüber 2020 entspricht.
Der Bericht zeigt auch, dass die fünf am häufigsten beschlagnahmten Produkte, gemessen an der Anzahl der in der gesamten EU beschlagnahmten Artikel, Verpackungsmaterial, Zigaretten, Etiketten, Kleidung und Spielzeug waren. Auf diese Produkte entfielen mehr als 53% der erfassten Waren.
Auf zehn Mitgliedstaaten (Italien, Deutschland, die Niederlande, Frankreich, Rumänien, Portugal, Spanien, Belgien, Malta und Ungarn) entfielen fast 97% der insgesamt 2021 in der EU beschlagnahmten gefälschten Waren. Italien lag mit 39% der Gesamtzahl gefälschter Waren und mit 41 % des geschätzten Werts eindeutig an der Spitze.
Die Zahl und der Wert der von den Zollbehörden an der EU-Grenze aufgehaltenen Waren, die gegen Rechte an geistigem Eigentum verstoßen, war 2021 höher als 2020. Während ihr Wert im Vergleich zum Vorjahr nur um 4% anstieg, nahm die Zahl der an der EU-Grenze zurückgehaltenen Waren 2021 um 56% zu. Bei den Festnahmen im Binnenmarkt wurden von den Polizei- und Marktüberwachungsbehörden mehr gefälschte Waren angehalten als im Jahr 2020 (ein Anstieg von mehr als 16%). Der Wert dieser Waren ging jedoch zurück, da ein höherer Prozentsatz der beschlagnahmten Waren zu billigeren Produktkategorien gehörte.
Der Bericht basiert auf den von den Polizei-, Zoll- und Marktüberwachungsbehörden im Jahr 2021 vorgelegten Zahlen und wurde heute von der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission (GD TAXUD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in einem gemeinsamen Dokument mit dem Titel "EU enforcement of intellectual property rights: results at the EU border and in the EU internal market 2021" veröffentlicht. Die gemeinsame Jahresbroschüre zeigt die jährlichen Ergebnisse der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums durch die EU-Durchsetzungsbehörden an den EU-Grenzen bzw. im EU-Binnenmarkt.
Wie in den Vorjahren bleibt China auch 2021 das Hauptherkunftsland für die meisten gefälschten Waren, die in die EU gelangen, gefolgt von der Türkei (die am häufigsten zurückgehaltene Kategorie war Bekleidung) und Hongkong, China (die am häufigsten zurückgehaltene Kategorie waren Etiketten, Anhänger und Aufkleber). Im Jahr 2021, dem zweiten Jahr der COVID-19-Pandemie, waren Post, Expresskurierdienste und der Luftverkehr nach wie vor die wichtigsten Transportmittel, was die Zahl der registrierten Fälle angeht.
Dieses gemeinsame Dokument soll nützliche Informationen liefern, um die Analyse der Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums in der EU und die Entwicklung geeigneter Gegenmaßnahmen durch die zuständigen Durchsetzungsbehörden zu unterstützen, da die Zahlen ein besseres Verständnis von Umfang und Ausmaß des Problems ermöglichen. Auf breiterer Ebene sollte sie den politischen Entscheidungsträgern der EU Daten für die Entwicklung faktengestützter Prioritäten und Maßnahmen liefern.
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- Das vollständige gemeinsame Dokument.
- Das vorherige gemeinsame Dokument der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission und des EUIPO "EU-Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums: Ergebnisse an den EU-Grenzen und im EU-Binnenmarkt 2020".