VHS, CD, Internet, E-Commerce, virtuelle Assistenten, Kryptowährungen ... alle paar Jahre revolutionieren neue Technologien unser Leben und sorgen für eine stärkere Vernetzung über Territorien und Länder hinweg.

Für das geistige Eigentum (IP) bedeuten diese Fortschritte in der Regel neue Möglichkeiten für die Rechteinhaber, ihr Eigentum zu verwerten, und für die Verbraucher, Zugang dazu zu erhalten, aber auch neue Möglichkeiten, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen, und damit neue Herausforderungen für ihren Schutz und ihre Durchsetzung.

Mit der Internationalisierung der Märkte und Volkswirtschaften hat die Nachahmung von Waren zugenommen. Es gibt auch mehrere Fälle, in denen der Konsum von gefälschten und nachgeahmten Waren Risiken für die eigene Gesundheit (z. B. Arzneimittel und Kosmetika), die Sicherheit (z. B. Kinderspielzeug oder Autoersatzteile) und die Umwelt (man denke nur an Pestizide oder Chemikalien) mit sich bringen kann. Eine kürzlich vom EUIPO veröffentlichte Studie zeigt, dass die meisten dieser Waren (60 %) online gekauft werden und dass die Europäische Union (EU) zusammen mit den Vereinigten Staaten von Amerika das Hauptzielland für diese "gefährlichen Fälschungen" aus Drittländern ist.

Wie können wir dieses Problem angehen und auch das Risiko verringern, dass schädliche Waren auf den EU-Markt gelangen und dort zirkulieren? In dieser Hinsicht gibt es einige gute Nachrichten.

Die Vorteile von Track-and-Trace-Lösungen auf der Grundlage der Blockchain-Technologie

Mit Hilfe von Track-and-Trace-Lösungen können die Beteiligten feststellen, wo sich ein Produkt befindet und wer es besitzt. Fügt man dann noch die Blockchain-Technologie hinzu, ergeben sich vielversprechende Synergieeffekte, die Rechteinhaber und Verbraucher gleichermaßen schützen.

Einfach ausgedrückt ist die Blockchain wie ein gemeinsames und unveränderliches digitales Buch (ein so genanntes "Ledger"), das es jedem ermöglicht, eine Kopie aller zwischen mehreren Parteien durchgeführten Transaktionen zu erhalten. Wenn jemand seine eigene Version des Buches ändern will, müssen alle zustimmen. Andernfalls wird das Buch vom Rest des Netzwerks nicht mehr akzeptiert.

Dezentrale Track & Trace-Lösungen bieten deutliche Vorteile gegenüber herkömmlichen zentralisierten und isolierten Systemen. Zunächst einmal bieten sie sicherere, flexiblere und kostengünstigere Strukturen als "ältere" Systeme. Dies gilt insbesondere für das Management der Lieferkette und die Authentizität. Vor allem aus diesen Gründen hat das EUIPO (das bereits über solide Erfahrungen mit der Implementierung von Blockchain-Lösungen verfügt) in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission das Potenzial von Track-and-Trace-Lösungen auf der Grundlage der Blockchain-Technologie für den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums untersucht.

Das EU-Blockathon-Forum zur Bekämpfung von Produktpiraterie und der Blockathon-Infrastruktur-Wettbewerb

Ein Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen des EUIPO und der Europäischen Kommission ist das Anti-Counterfeiting Blockathon Forum. Das Hauptziel des Forums, das im Anschluss an den EU Blockathon 2018 ins Leben gerufen wurde, besteht darin, den Transport und den Nachweis echter Waren in der EU zu fördern und die Herausforderungen der Fälschung anzugehen. Das Forum soll Menschen und Organisationen zusammenbringen, die an der Entwicklung einer Infrastruktur zur Fälschungsbekämpfung arbeiten.

Und wenn Sie sich über die Infrastruktur wundern, gibt es auch in dieser Hinsicht einige Neuigkeiten!

Im März 2022 wählte das EUIPO unter mehreren eingereichten Beiträgen ELSA als Gewinner des Infrastrukturwettbewerbs des Anti-Counterfeiting Blockathon aus. Dieses Projekt ist das Ergebnis einer gemeinsamen Anstrengung von Designern und Digitalarchitekten. Es handelt sich um ein Blockchain-Infrastrukturdesign, dessen Hauptziel darin besteht, den Zugang zu Daten über Waren und ihre "Reise" durch die Lieferkette zu gewährleisten, was die Herstellung und den Vertrieb von gefälschten und nachgemachten Artikeln verhindern würde. Das System würde das EUIPO auffordern, die Identität der Rechteinhaber zu überprüfen und ihnen im Gegenzug ein digitales Etikett zum Schutz vor Fälschungen zur Verfügung stellen, das sie mit Hilfe von QR-Codes oder anderen Serialisierungstechnologien auf ihren Waren anbringen können. Das mangelnde Vertrauen zwischen den Akteuren der Lieferkette ist ein Problem, das wir angehen wollen", sagte Thomas Rossi, Mitglied von ELSA.

Ein wesentliches Merkmal dieses Projekts ist, dass es sich um Open-Source-Software handelt, d. h. es ist frei verfügbar und kann verändert und weitergegeben werden. Dies bedeutet nicht nur eine niedrige Einführungsschwelle, sondern auch die Möglichkeit, die Leistung durch Aktualisierung der zugrunde liegenden Software kontinuierlich zu verbessern. Thomas betonte, dass der Open-Source-Charakter von ELSA es der Gemeinschaft in Zukunft auch ermöglichen wird, zusätzliche Funktionen für eine breitere Nutzung zu entwickeln.

Ein Mix aus Lösungen

Wie sieht nun die Zukunft des Lieferketten- und Datenmanagements aus? Wahrscheinlich wird es eine Mischung aus technologischen Lösungen und politischen und rechtlichen Entwicklungen sein.

Track-and-Trace-Lösungen haben ein deutliches Potenzial gezeigt und bereits wichtige Ergebnisse erzielt. In jedem Fall dürfte dies erst der Anfang sein: Es hat sich gezeigt, dass die Blockchain-Technologie auf verschiedene und vielversprechende Weise eingesetzt werden kann, unter anderem als digitales Diplom oder für die Kreislaufwirtschaft von Produkten.

Neben den technologischen Lösungen müssen auch die legislativen Entwicklungen berücksichtigt werden. Der Entwurf des EU-Rechtsakts für digitale Dienste zielt beispielsweise darauf ab, sicherzustellen, dass das, was offline illegal ist, auch online illegal ist. Zu diesem Zweck sollen die Internetakteure, einschließlich der Online-Marktplätze, stärker als bisher zur Verantwortung gezogen werden. Eine politische Ein igung über diese vorgeschlagene EU-Verordnung wurde im Frühjahr 2022 erzielt, und der endgültige Text wird in Kürze verabschiedet.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Zukunft der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums wahrscheinlich darin besteht, dass Technologie und Recht weiterhin zusammenarbeiten, um das Vertrauen in den internationalen Handel und den E-Commerce sowie in die Akteure der Lieferkette zu stärken.

Der Artikel wurde von Eleonora Rosati verfasst und hier zum ersten Mal veröffentlicht.