Gesetz über digitale Dienstleistungen: Grundlegende EU-Vorschriften für Online-Plattformen treten in Kraft

16 November, 2022
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Heute tritt mit dem Digital Services Act (DSA) ein bahnbrechendes neues EU-Regelwerk für ein sichereres und verantwortungsvolleres Online-Umfeld in Kraft. Der DSA gilt für alle digitalen Dienste, die Verbraucher mit Waren, Dienstleistungen oder Inhalten verbinden. Er schafft umfassende neue Verpflichtungen für Online-Plattformen zur Verringerung von Schäden und zur Bekämpfung von Risiken im Internet, führt einen starken Schutz für die Online-Rechte der Nutzer ein und unterstellt digitale Plattformen einem einzigartigen neuen Rahmen für Transparenz und Rechenschaftspflicht. Diese Vorschriften sind als einheitliches Regelwerk für die EU konzipiert und bieten den Nutzern neuen Schutz und den Unternehmen Rechtssicherheit im gesamten Binnenmarkt. Der DSA ist ein weltweit einzigartiges Regulierungsinstrument und setzt einen internationalen Maßstab für einen Regulierungsansatz für Online-Vermittler.

Mit dem DSA wird ein umfassendes neues Regelwerk für Online-Vermittler eingeführt, das ihnen vorschreibt, wie sie ihre Dienste und Verfahren zu gestalten haben. Die neuen Regeln beinhalten neue Pflichten, um die Verbreitung illegaler Inhalte und illegaler Produkte im Internet einzudämmen, den Jugendschutz zu verbessern und den Nutzern mehr Auswahl und bessere Informationen zu bieten. Die Pflichten der verschiedenen Online-Akteure richten sich nach ihrer Rolle, ihrer Größe und ihrem Einfluss im Online-Ökosystem; einen Überblick finden Sie hier.

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