EUIPO eröffnet neue Schlichtungsstelle für IP-Streitigkeiten

22 November, 2023
Mediation centre
Vorteile von geistigem Eigentum (IP)
Der Exekutivdirektor João Negrão hat offiziell das bahnbrechende Mediationszentrum des EUIPO eröffnet. Das Mediationszentrum wird kostenlos alternative Streitbeilegungsdienste für Streitigkeiten über geistiges Eigentum anbieten.

Das Mediationszentrum bietet eine Reihe von ADR-Diensten an, darunter Mediation, Schlichtung und Sachverständigengutachten. Diese Dienste stehen allen Parteien zur Verfügung, die an zweitinstanzlichen Inter-partes-Verfahren vor dem EUIPO beteiligt sind. Außerdem können KMU ADR für erstinstanzliche Verfahren (Einsprüche, Löschungen und Ungültigkeitserklärungen) beantragen. Dieser Dienst wird in den Jahren 2024 und 2025 schrittweise auf alle Nutzer ausgeweitet. Alle Dienste werden von erfahrenen, mehrsprachigen Mediatoren und Fallmanagern erbracht, die den Nutzern eine große Auswahl an Sprachen anbieten, um die Verhandlungen zu erleichtern.

Um die Zugänglichkeit zu verbessern, wurde eine Online-Plattform für alternative Streitbeilegung geschaffen, die es Mediatoren und Parteien ermöglicht, in einem sicheren und vertraulichen Umfeld virtuell zu interagieren, und die allen am Streitbeilegungsverfahren beteiligten Parteien Vorteile bietet.

Lesen Sie den vollständigen Artikel hier.

Erfahren Siemehr über das Mediationszentrum.